Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Rückzahlung eines Immobilienkredits – güter- und unterhaltsrechtliche Bedeutung

Der XI. Zivilsenat des BGH (sog. Bankensenat) hat sich in einer zu Beginn dieses Jahres bekannt gewordenen Entscheidung v. 3.12.2024 (XI ZR 75/23) mit der Wirksamkeit einer sog. Vorfälligkeitsentschädigung i. S. des § 502 BGB befasst, die eine Bank von einem Darlehensnehmer aufgrund der vorzeitigen Rückzahlung eines Immobiliendarlehens geltend machte. Das Bestehen eines solchen Anspruchs kann sich bei der Feststellung des Endvermögens im Zugewinnausgleich sowie des unterhaltspflichtigen Einkommens auswirken, wenn Ehegatten im Zusammenhang mit ihrer Trennung bzw. Scheidung ihrer Ehe das erworbene Eigenheim veräußern müssen und einen langfristig aufgenommenen Immobilienkredit vor vollständiger Rückzahlung kündigen. Der folgende Beitrag befasst sich im Schwerpunkt mit der Bedeutung eines solchen Anspruchs im Bereich des Zugewinnausgleichs, geht aber auch auf die Auswirkungen im Unterhalt ein.