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juris PraxisKommentar SGB II

- Grundsicherung für Arbeitsuchende

Neu: Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende

Der vielfach zitierte juris PraxisKommentar SGB II bietet auch in der 5. Auflage eine umfassende und stets aktuelle Erläuterung der Vorschriften des Rechts der Grundsicherung für Arbeitsuchende.

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende steht auch viele Jahre nach der Einführung von "Hartz IV" immer wieder in der juristischen sowie auch in der rechts- und gesellschaftspolitischen Diskussion.

Die Neuauflage des vielfach zitierten Kommentars erläutert die Vorschriften des Grundsicherungsrechts wie gewohnt aktuell und praxisnah. Neben den neuesten Entwicklungen greift er die Zusammenhänge des SGB II mit dem weiteren Sozialrecht auf.

Im Mittelpunkt der kommentierten Neufassung stehen unter anderem:

  • Anspruchsvoraussetzungen
  • Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
  • Leistungsarten (Arbeitslosengeld II, Sozialgeld)
  • Sanktionen (Zumutbarkeit von Beschäftigungen und Absenkung von Leistungen)
  • Finanzierung
  • NEU: Mit umfangreichen Aktualisierungen und Neukommentierungen zum Bürgergeld-Gesetz vom 16.12.2022 (BGBl. I 2022, 2328). Weitere Neukommentierungen im Zuge der Neuregelungen durch das Bürgergeld-Gesetz folgen zum 01.07.2023.
Gesondert erläutert werden:
  • § 6a BKGG (Kinderzuschlag)
  • § 6b BKGG (Leistungen für Bildung und Teilhabe)
  • NEU: § 6c BKGG (Unterhaltspflichten)
  • NEU: § 6d BKGG (Kinderfreizeitbonus aus Anlass der COVID-19-Pandemie für Familien mit Kinderzuschlag, Wohngeld oder Sozialhilfe)

Kommentierter Gesetzesstand (am 01.03.2020):

  • Teilhabechancengesetz v. 17.12.2018
  • Qualifizierungschancengesetz v. 18.12.2018
  • Starke-Familien-Gesetz v. 29.04.2019
  • 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU v. 20.11.2019
  • Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch v. 30.11.2019
  • MDK-Reformgesetz v. 14.12.2019
  • Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen in den Jahren 2020 und 2021 v. 9.12.2019

Auch die künftigen Änderungen durch das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts v. 12.12.2019 werden angesprochen.

NEU mit Wirkung vom 28.03.2020: Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) vom 27.03.2020

NEU mit Wirkung zum 29.05.2020: Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II) vom 20. Mai 2020

NEU mit Wirkung zum 01.01.2023 und 01.07.2023: Zwölftes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz) vom 16. Dezember 2022

Durch die zeitnahe und kontinuierliche Aktualisierung behalten Sie die Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur auch künftig immer im Blick. Zahlreiche Links auf zitierte Entscheidungen, Normen und Literaturnachweise sparen Zeit bei der Recherche und garantieren Ihnen Rechtssicherheit.

Die Autorinnen und Autoren sind erfahrene Praktiker. Als Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit beschäftigen sie sich täglich mit den Kernfragen des Rechtsgebiets.

Die juris E-Books enthalten Querverweise, die ein Hin- und Herspringen in der Kommentierung erlauben. Durch die Verlinkung von E-Book und Online-Kommentar können Sie zeitgleich in beiden Medien recherchieren und zitierte Entscheidungen, Normen und Literaturnachweise im Volltext abrufen.

Der Kommentar wendet sich insbesondere an die Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sozialverwaltungen und Sozialämter. Außerdem an Fachanwälte für Sozialrecht/Verwaltungsrecht sowie Sozialverbände.

Herausgeber und Autoren
Herausgeber des Gesamtwerkes:  Prof. Dr. Rainer Schlegel (Präsident des Bundessozialgerichts a.D., Kassel), Prof. Dr. Thomas Voelzke (Vizepräsident des Bundessozialgerichts a.D., Kassel)
Bandherausgeber:  Prof. Dr. Claudia Bittner, LL.M. (Richterin am Landessozialgericht, Darmstadt)
Bearbeiter:  Dr. Tobias Aubel (Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, Essen), Guido Becker (Richter am Sozialgericht, z.Zt. Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg, Potsdam), Nicola Behrend (Richterin am Bundessozialgericht, Kassel), Dr. Karen Brems (Richterin kraft Auftrags, z. Zt. Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Potsdam), Prof. Dr. Franziska M. Buchwald (Professorin, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Münster), Dr. Christian Burkiczak (Richter am Bundessozialgericht, Kassel), Dr. Stefanie Engel-Boland (Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht, Gießen), Dr. Gunnar Formann (Frankfurt a. M.), Dr. Heike Grote-Seifert (Vorsitzende der Geschäftsführung einer Agentur für Arbeit a.D.), Dr. Andy Groth (Vizepräsident des Landessozialgerichts, Schleswig), Julia Hahn (Richterin am Bundessozialgericht, Kassel), Dr. Thomas Harks (Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, Halle), Dr. Sebastian Herbst (Richter am Landessozialgericht, Erfurt), Claudius Hübbe (Richter am Sozialgericht, Hamburg), Dr. Bettina Karl (Richterin am Bundessozialgericht, Kassel), Dr. Raphael Klein (Präsident des Sozialgerichts für das Saarland, Saarbrücken), Christian König (Richter am Landessozialgericht, Bremen), Dr. Martin Kühl (Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, Essen), Dr. Anders Leopold (Richter am Landessozialgericht, Hamburg), Dr. Miriam Meßling (Richterin des Bundesverfassungsgerichts, Karlsruhe), Prof. Dr. Andreas Pattar (Hochschulprofessor, Hochschule für Öffentliche Verwaltung, Kehl), Dr. Karola Piepenstock (Richterin am Sozialgericht, Köln), Dr. Olaf Schmitt (Richter am LSG, z. Zt. wissenschaftlicher Mitarbeiter am BSG, Kassel), Dr. Jens Senger (Vizepräsident des Sozialgerichts, Mannheim), Uwe Söhngen (Richter am Bundessozialgericht, Kassel), Dr. Christina Wagner (Richterin am Sozialgericht, Hamburg), Dr. Anja Weber (Richterin am Landessozialgericht, Potsdam), Dr. Joachim Wentzel (Referent, Hessisches Ministerium für Soziales und Integration, Wiesbaden), Dr. Annett Wunder (LL.M (EUI), Richterin am Landessozialgericht, Darmstadt)

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